Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
31.03.2021 in Kommunalpolitik
SPD-Buchloe begrüßt den jüngsten Beschluss zur Bereitstellung von kostenlosem WLAN
Bereits im Jahr 2015 beantragte die Stadtratsfraktion der SPD Buchloe, dass die Stadt Buchloe an beliebten Orten öffentlich zugängliche WLAN-Hotspots zur Verfügung stellen soll.
Leider wurde der zukunftsweisende Antrag damals nicht im Stadtrat behandelt, weil die Verwaltung haftungsrechtliche Probleme sah, die aber zu diesem Zeitpunkt schon beseitigt waren.
Hierbei sollten nicht nur die Buchloer Bürgerinnen und Bürger profitieren sondern auch Durchreisende und Touristen, die sich damit leichter in der Stadt orientieren können.
19.01.2021 in Kommunalpolitik
Der Schutz unserer Kinder ist dem Bauausschuss trotz einer möglichen Förderung zu teuer!
Heute (19.1.2021) wurde in der 6.Bauaussschusssitzung auch über den Antrag der Buchloer SPD Stadtratsfraktion zur Anschaffung mobiler Luftfilteranlagen für die Buchloer Grundschulen beraten.
Der Antrag wurde heute in der Bauausschusssitzung vor der nächsten Stadtratssitzung am 2.2.2021 behandelt. Grund hierfür war nicht etwa, dass unsere Buchloer Grundschüler schnell besser geschützt werden müssen,
28.10.2020 in Kommunalpolitik
Buchloer SPD-Stadtratsfraktion beantragt die Anschaffung von Luftfiltern für die Grundschulen
Die Buchloer SPD-Stadtratsfraktion fordert den Stadtrat auf, zu beschließen, dass die Verwaltung der Stadt Buchloe, bei den Grundschulen der Stadt Buchloe abfrägt, wie viele Luftfilteranlagen für Klassenzimmer notwendig sind. Die Verwaltung soll, auf Grundlage des von den Schulen gemeldeten Bedarfs, diese Luftfilteranlagen bestellen und die entsprechenden Förderanträge bei der Regierung einreichen. Denn die Kinder und Jugendlichen unserer Stadt liegen uns als SPD-Buchloe ganz besonders am Herzen. Auch diese leiden aktuell unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Erneute Schulschließungen müssen unbedingt vermieden werden, damit sich soziale Ungleichheiten nicht weiter vertiefen.
18.10.2020 in Kommunalpolitik
Buchloer SPD-Stadtratsfraktion beantragt die Prüfung einer Verlegung der Staatsstraße2035 und OAL19
Seit einigen Monaten wird in der Buchloer Öffentlichkeit eine Verlegung und Umwidmung der o.g. Straßen diskutiert. Hierbei fanden bereits Unterschriftensammlungen für zwei „Bürgerbegehren“ statt. Jedoch wurde bisher noch nicht hinreichend geklärt, unter welchen Bedingungen eine Verlegung der Staatsstraße 2035 und der Kreisstraße OAL19 möglich ist.
29.09.2020 in Kommunalpolitik
Die SPD Stadtratsfraktion beantragt die Teilnahme am „European Energy Award“ zu prüfen
Die SPD-Stadtratsfraktion hat in der Stadtratssitzung am 29.9.2020 beantragt, dass die Stadt Buchloe eine Teilnahme am Programm „European Energy Award“ hinsichtlich der Kosten und dem zu erwartenden Nutzen überprüfen soll. Hierbei sollen auch etwaige Förderungen geprüft werden.
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