23.05.2019 in Soziales & Familie

Breites gesellschaftliches Plädoyer für die Grundrente

 

Podiumsdiskussion zur Sozialpolitik

Mitten in die heiße Phase des Europawahlkampfs platzierten die SPD Buchloe und der SPD-Unterbezirk Ostallgäu-Kaufbeuren bewusst ein Thema, das zunächst nur deutschlandpolitisch aussah. Die schon lange geplante Podiumsdiskussion am Abend des 22.05. im Café Morizz stand nämlich unter dem Motto "Bürgergeld und Grundrente statt Hartz IV". Sie gewann zusätzliche aktuelle Brisanz, weil das Bundesarbeitsministerium am selben Tag seinen Gesetzentwurf zur Grundrente vorgelegt hatte.

Das Buchloer Podium war gesellschaftlich breit aufgestellt. Aus den Gewerkschaften nahm Rainer Bauch von der EVG Augsburg teil, die weltlichen Sozialverbände waren durch Sonja Blunk vom VdK Ostallgäu und Brigitte Protschka von der AWO Bayern vertreten, die kirchlichen durch Matthias Fack von der Kolpingsfamilie Buchloe. Gemeinsam formulierten sie Forderungen an die Politik, die durch die Bundestagsabgeordnete und schwäbische SPD-Vorsitzende Ulrike Bahr repräsentiert war. Die Moderation lag bei Martin Valdés-Stauber, dem SPD-Europakandidaten aus Kaufbeuren.

 

09.05.2019 in Soziales & Familie

Podiumsdiskussion "Bürgergeld und Grundrente statt Hartz IV"

 

Anfang 2005 wurde von der SPD-geführten Bundesregierung Schröder das Arbeitslosengeld II (im Volksmund "Hartz IV") eingeführt, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands in der Weltwirtschaft zu steigern. Es unterstützt Arbeitslose nur knapp über dem Existenzminimum und sorgt mit seinen zahlreichen Vorschriften, Einschränkungen und Strafen bei Fehlverhalten für Verunsicherung und Ärger in der Bevölkerung.

Der deutschen Volkswirtschaft ist seit Beschluss der Hartz-Gesetze ein beispielloser Aufstieg zurück an die Weltspitze gelungen, von dem die Oberschicht stark profitiert, während die Unterschicht weiterhin an Hartz IV, seinen Folgen oder einfach nur der Angst vor dem Sozialabstieg ins Nichts leidet.

Ulrike Bahr, SPD Schwaben Rainer Bauch, EVG Augsburg Sonja Blunk, VdK Ostallgäu Matthias Fack, Kolping Buchloe Brigitte Protschka, AWO Bayern

Ist es also Zeit für ein Umdenken? Müssen die Hartz-Gesetze reformiert werden? Oder sind sie weiterhin der richtige Weg? Diesen Fragen geht eine Podiumsdiskussion unter dem Motto "Bürgergeld und Grundrente statt Hartz IV" nach, die am 22.05. um 19 Uhr im Café Morizz, Rotkreuzstraße 9 stattfindet. Parteimitglieder, Interessierte und Gäste sind herzlich willkommen.