19.03.2020 in Ortsverein
Ergebnisse der Kreistagswahl
Bei der Wahl zum Kreistag Ostallgäu konnte sich keiner unserer Kandidaten aus der Verwaltungsgemeinschaft Buchloe durchsetzen. Nach dem vorläufigen Ergebnis entsendet die SPD vier Kandidatinnen und Kandidaten aus der Mitte und aus dem Süden des Landkreises in den Kreistag.
19.03.2020 in Ortsverein
Danke für die Unterstützung!
Laut vorläufigem Ergebnis ziehen wir mit zwei Mitgliedern in den Stadtrat ein: Manfred Beck und Bernd Gramlich.
14.03.2020 in Ortsverein
Kinderbetreuung in Kleinbetrieben
Am Informationsstand kam heute die Frage auf, wie Kleinbetriebe in der Corona-Krise wirtschaftlich überleben können, wenn sowohl die Belegschaft als auch die Geschäftsführung nur aus Eltern besteht, die unbetreute Kinder zu Hause haben.
Konkret stellt sich dabei die Frage, ob es legal und gesundheitspolitisch verantwortungsvoll ist, wenn innerhalb des Betriebs auf privater Initiative eine Kleingruppe von vier bis fünf Kindern gebildet wird, die von einer einzigen Person betreut werden. Die SPD Buchloe hat diese Frage zur rechtlichen Klärung bereits weitergeleitet.
13.03.2020 in Ortsverein
Kommunalwahl unter dem Corona-Virus
Die Bedrohung durch das neue Corona-Virus wächst. Es ist sinnvoll, dass deswegen ab Montag die Kindergärten und Schulen schließen und dass fast alle öffentlichen Veranstaltungen abgesagt werden. Die Gesundheit der Bevölkerung geht vor. Weitere Schutzmaßnahmen werden in den nächsten Wochen noch folgen, damit die Auswirkungen der größten Seuche seit hundert Jahren möglichst gering bleiben. Vermutlich wird das Leben erst in der zweiten Jahreshälfte allmählich wieder zur Normalität zurückkehren.
In der SPD Buchloe haben wir uns entschlossen, am 14.03. unseren Informationsstand am V-Baumarkt, Justus-Liebig-Straße 1 zwar noch durchzuführen, aber den Hygieneabstand von einem Meter zu allen Wählerinnen und Wählern einzuhalten. Wer mit uns sprechen möchte, ist herzlich dazu eingeladen. Wir haben aber auch Verständnis für alle, denen selbst ein Gesprächskontakt hygienisch zu heikel ist.
Auch die Kommunalwahl am 15.03. wird noch normal durchgeführt, als vermutlich letzte große Veranstaltung in Bayern. Gehen Sie bitte trotz der wachsenden Bedrohungslage immer noch zum Wählen. Die Wahl ist wichtig, weil Sie darüber entscheiden, wer uns im Stadtrat und als Bürgermeister, im Kreistag und als Landrätin wieder aus der Corona-Krise herausführen wird. Bringen Sie aus Hygienegründen bitte Ihren eigenen Kugelschreiber mit und halten Sie einen Meter Hygieneabstand zu den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern. Wählen Sie die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD, denn uns liegen die Gesundheit und das Wohl aller Menschen unserer Stadt am Herzen!
13.03.2020 in Ortsverein
Buchloer Zeitung weist Leserbrief zurück
Nachdem die Buchloer Zeitung am 10.03. den Nachbericht über unseren Diskussionsabend stark gekürzt und sprachlich verstümmelt abgedruckt hatte, verweigerte sie der SPD eine Antwort auf den Leserbrief von Herrn Dr. Herzog vom 12.03. Das ist zwar unschön, aber dann veröffentlichen wir die Antwort einfach hier:
Im Leserbrief "Neue Möglichkeiten eröffnen" wehrt sich Herr Dr. Herzog gegen den Vorwurf, dass die Verlegung der Staatsstraße von der Ortsdurchfahrt Buchloe auf die Tangenten "reine Symbolpolitik" sei. Folgende Gründe sprechen jedoch dafür, dass der Vorwurf zutrifft:
Erstens schreibt Herr Dr. Herzog selbst, dass die Verlegung kein konkretes Ziel verfolge, sondern nur neue Möglichkeiten zur Gestaltung der Ortsdurchfahrt eröffnen soll. Das wird den Freistaat Bayern, dem die Staatsstraße gehört, nicht davon überzeugen, den sehr viel teureren Unterhalt für die Tangenten zu bezahlen.
Zweitens wirbt Herrn Dr. Herzogs Gruppierung dafür, dass die Verlegung eine Verkehrsentlastung für die Bahnhofsstraße bringe. Das ist falsch, solange in der Ortsdurchfahrt keine drastische Verkehrsberuhigung stattfindet (die zum Wohle des Einzelhandels niemand will).
Drittens veranstaltet Herrn Dr. Herzogs Gruppierung ein Bürgerbegehren, um die Verlegung der Staatsstraße zu erwirken. Das ist unsinnig, weil Staatsstraßen keine kommunale Angelegenheit sind, die man per Bürgerbegehren regeln kann, sondern Eigentum des Freistaats Bayern.
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