Unsere Stadtratsfraktion hat vergangene Woche beantragt, dass die Stadt Buchloe einige öffentlich zugängliche WLAN-Hotspots im Stadtgebiet zur Verfügung stellen soll. Gedacht ist dabei an zentrale Orte wie das Rathaus, den Bahnhof, den Immleplatz oder unsere Einkaufsstraßen
Nutznießer wären einerseits die Buchloer Bürgerinnen und Bürger, die sich bei Behördengängen und Besorgungen kostenlos ins Internet einwählen könnten, um benötigte Informationen abzurufen. Andererseits käme das Angebot auch Durchreisenden und Touristen zugute, die sich damit leichter in der Stadt orientieren könnten. Damit würde Buchloe zu anderen modernen und innovationsfreudigen Städten aufschließen.
Der Vorteil von WLAN-Hotspots im Vergleich zum weiteren Ausbau der Mobilfunkmasten ist ihre geringere Strahlungsintensität und damit die geringere Umweltbelastung. Die Reichweite der Hotspots soll eng beschränkt sein; keinesfalls ist an eine flächendeckende Versorgung der Stadt gedacht. Denkbar ist aber, dass die Asylbewerberunterkünfte jeweils mit einem Hotspot ausgestattet werden, damit die Flüchtlinge leichter nach zurückgebliebenen oder vermissten Verwandten in ihrer Heimat recherchieren können.
Rechtliche Voraussetzung für das geplante kostenlose Internet in Buchloe ist vermutlich, dass die Bundesregierung wie geplant im Sommer die sogenannte Störerhaftung der WLAN-Betreiber abschafft. Damit wären nur noch die WLAN-Nutzer selbst für ihr Netzverhalten rechtlich verantwortlich. Die genaue Rechtslage soll nun von der Stadt Buchloe geprüft werden.
Der Wortlaut des Antrag befindet sich hier.
