Stammtisch zum Thema Mindestlohn

Veröffentlicht am 14.05.2015 in Ortsverein

Faktencheck Mindestlohn (C) spd.de

Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 € je Stunde ist eine Errungenschaft der SPD in der Bundesregierung und ein großer sozialpolitischer Fortschritt in einer menschenfeindlicher werdenden Arbeitswelt. Die SPD kann stolz darauf sein, diesen Meilenstein der Lohnpolitik erreicht zu haben.

Allerdings stellt sich die Frage, ob der Mindestlohn auch bei den Menschen ankommt. Gibt es nicht doch wieder Schlupflöcher und Tricksereien, mit denen Arbeitgeber ihre Beschäftigten schlechter bezahlen können, als es der ohnehin schon bescheidene Mindestlohn vorgibt?

Die SPD Buchloe geht dieser Frage bei ihrem nächsten Stammtisch nach. Wir haben eine Expertin der betrieblichen Lohnpolitik eingeladen, die uns von den aktuellen Entwicklungen berichten wird. Alle Mitglieder und Interessierte sind herzlich eingeladen, am 21. Mai ab 20 Uhr im Café Morizz mit uns zu diskutieren.

Dass der Mindestlohn zu Jahresbeginn nahezu flächendeckend in allen Branchen eingeführt wurde, war eine bemerkenswert rasche Umsetzung eines Wahlversprechens aus der Bundestagswahl 2013. Es gibt noch einige Ausnahmen, die hoffentlich bis Anfang 2017 alle abgeschafft werden: für Zeitungsausträger(innen), für Kurzzeitpraktika und - aus sozialdemokratischer Sicht sehr ärgerlich - bei der Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen ins Erwerbsleben.

Das sind insgesamt jedoch nur auf dem Papier gute Nachrichten. Die alles entscheidende Frage, der wir am Stammtisch nachgehen wollen, ist, ob der Mindestlohn in der Praxis tatsächlich wirkt oder ob er von Arbeitgebern auf legale Weise ausgehebelt werden kann. Denn nur dann, wenn der Mindestlohn bei den Menschen ankommt und schrittweise erhöht wird, haben wir unser sozialpolitisches Ziel erreicht.