Buchloer SPD auf dem Unterbezirksparteitag in Schwangau

Veröffentlicht am 26.09.2020 in Unterbezirk

Die Delegation der SPD-Buchloe (von links: Peter Hack, Elisabeth Hack, Johanna Hack und Patrick Bigielmajer)

Die SPD Buchloe ist am 26.9.2020 zum Unterbezirksparteitag der SPD-Ostallgäu-Kaufbeuren gereist. Auf dem Parteitag standen die Vorstandsneuwahlen im Vordergrund. Inhaltlich konnte mit einem Antrag zum Lieferkettengesetz durch das Buchloer SPD Mitglied Peter Hack ein Zeichen gesetzt werden.

Bei dem Unterbezirksparteitag wurde Ilona Deckwerth in ihrem Amt als Vorsitzende bestätigt. Neben den Wahlen der StellvertreterInnen, des Kassierers und der BeisitzerInnen wurde ein neuer Schriftführer gewählt. Hier freut sich die SPD Buchloe ganz besonders, dass sie ihrem Mitglied Peter Hack zum Amt des Schriftführers gratulieren darf. Wir wünschen ihm und allen anderen gewählten Kandidatinnen und Kandidaten viel politisches Geschick und Ausdauer in ihrem jeweiligen Amt.

Neben den Neuwahlen des Vorstandes standen auch einige Anträge auf der Tagesordnung. Der Antrag der SPD-Buchloe initiiert von Peter Hack „Lieferkettengesetz jetzt!“ wurde einstimmig angenommen. Hierbei forderte der Buchloer Ortsverein bereits im Juni 2020 die Verabschiedung dieses Gesetzes. Deshalb freut es uns außerordentlich das auch die Delegierten des Unterbezirksparteitages diese Forderung unterstützen. Das Lieferkettengesetz soll ausbeuterischer Kinderarbeit, Hungerlöhnen und Umweltschäden entgegenwirken. Immer wieder hat sich gezeigt, dass Unternehmen ihrer menschenrechtlichen Verantwortung freiwillig nicht hinreichend nachkommen. Das muss geändert werden. Wir wollen, dass Unternehmen Menschenrechte und die Umwelt achten. Und zwar in ihrer gesamten Lieferkette, von der Rohstoffgewinnung bis zu den Endkundinnen und -kunden.

Ebenfalls begrüßt die Buchloer SPD den Antrag „Geflüchtete aus Moria retten“ der ohne Gegenstimmen angenommen worden ist. Die Situation in Moria ist dramatisch. Die Zustände, die dort herrschen sind schlichtweg unmenschlich. Die Regierungen der Europäischen Union haben über Jahre hinweg die Augen verschlossen. Die Europäische Union muss hier gemeinsame Lösungen finden. Für uns als SPD ist klar, dass Menschlichkeit keine Obergrenze kennt. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, den Menschen aus Moria Schutz zu gewähren, auch wenn keine europäische Lösung zum jetzigen Zeitpunkt gefunden wird.

Die Delegation der Buchloer SPD ist zu diesem Parteitag klimaschonend mit den öffentlichen Verkehrsmitteln angereist. Hierbei konnten wir neben der schönen Aussicht -unter anderem auf die Königsschlösser- auch die angenehme Zugfahrt nutzen, um über politische Themen zu diskutieren. Hiermit hat die Buchloer SPD zumindest einen kleinen Beitrag zum Schutz des Klimas leisten können.