SPD-Stammtisch am Nikolaustag

Veröffentlicht am 02.12.2017 in Ortsverein

Die Bildung einer neuen Bundesregierung gestaltet sich kompliziert. Ursprünglich wollte die SPD-Bundestagsfraktion in die Opposition gehen. Auch wir in der SPD Buchloe waren bei unserem Stammtisch am 5. Oktober recht zufrieden mit dieser neuen Rolle auf Bundesebene.

Doch jetzt, nach dem kläglichen Scheitern der Verhandlungen unter den Jamaica-Parteien, sind plötzlich doch wieder die Augen der ganzen Nation auf die SPD gerichtet. Die Situation ist für unsere Bundestagsfraktion schwierig. Bleiben wir auf Oppositionskurs und riskieren dabei Neuwahlen, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt wohl auch kein anderes Ergebnis brächten als im Frühherbst? Unterstützen wir eine Minderheitsregierung in einigen zentralen Bereichen wie der Außen-, Europa- und Haushaltspolitik? Oder gehen wir doch lieber wieder in eine große Koalition?

Diese Fragen wollen wir am nächsten Stammtisch am 6. Dezember um 20 Uhr im Café Morizz, Rotkreuzstraße 9, noch einmal erörtern. Mitglieder, Interessierte und Gäste sind herzlich zum Mitdiskutieren eingeladen.

Da am Ende des Entscheidungsprozesses über eine neue Regierung eine Abstimmung unter allen Mitgliedern stehen soll, ist unsere Parteiführung auf Bundes- und Bayernebene sehr interessiert daran, jetzt schon die Stimmungen in den Ortsvereinen zu erfahren, um etwaige Verhandlungen im Sinne der Mitglieder zu führen. Wie jedoch die Telefonkonferenz der bayerischen Ortsvereinsvorsitzenden am 28. November gezeigt hat, ist das Stimmungsbild bisher sehr unklar: manche Ortsvereine wünschen Neuwahlen, manche könnten mit einer Minderheitsregierung gut leben, andere bevorzugen die große Koalition.