Rückblick auf die Bundestagswahl

Veröffentlicht am 14.10.2017 in Ortsverein

Beim SPD-Stammtisch am 5. Oktober im Café Morizz blickten wir gemeinsam auf unseren Wahlkampf und unser Ergebnis bei der Bundestagswahl zurück. Mit 1083 Zweitstimmen hat die SPD in Buchloe nahezu exakt dieselbe Stimmenzahl wie bei der Wahl zum Bundestag 2013 erhalten. Aufgrund der gestiegenen Wahlbeteiligung ist ihr prozentualer Anteil dabei allerdings von 17,1% auf 14,8% gesunken.

Überall sonst in der Region waren die prozentualen Verluste größer, so dass die SPD Buchloe das beste Ergebnis im Ostallgäu erzielte. Als Grund hierfür sah der Stammtisch einerseits die besondere Sozialstruktur der Stadt mit ihren vielen Berufspendlern, andererseits aber auch die hohe Wertschätzung, die sich die SPD in der Stadtpolitik und in der Öffentlichkeit erarbeitet hat.

Motivierend waren im Wahlkampf die vielen Solidaritätsbekundungen und Durchhalteparolen, die von den Stammwählerinnen und -wählern kamen. Das hatte es in dieser Deutlichkeit früher noch nicht gegeben.

Andererseits waren die Wechselwähler spürbar skeptischer als früher. Viele von ihnen befürchteten, dass eine Stimme für die SPD eine Fortsetzung der Großen Koalition bedeuten könnte, und hielten sich darum lieber zurück.

Genau darin lag aus Sicht der Wahlkämpfer auch die Schwäche des diesjährigen Wahlprogramms, die zu den deutlichen Verlusten geführt hat: Die SPD bot keine klare machtpolitische Perspektive, sondern präsentierte sich einerseits weiterhin als Anhängsel einer Regierung Merkel, während sie andererseits von einer unrealistisch gewordenen linken Mehrheit im Parlament träumte.

Machtpolitisch richtig wäre wohl gewesen, gleich zu Beginn der Ära Schulz im April 2017 die Große Koalition aufzukündigen und die damals tatsächlich vorhandene linke Mehrheit im Bundestag zu nutzen, um aus den Reihen der SPD-Minister einen Übergangskanzler zu wählen, den Martin Schulz im Herbst 2017 hätte ablösen können.

Jetzt jedoch fällt der SPD im Bundestag erst einmal die Rolle der Oppositionsführerin zu. Aus Sicht des Stammtischs ist auch das eine gute Gelegenheit für die Partei, sich auf ihre Grundüberzeugungen zurückzubesinnen und sich als führendes demokratisches, soziales und menschenfreundliches Gewissen in Deutschland zu präsentieren.